Im Januar bis Mitte / Ende Februar 2024 gingen bundesweit viele Menschen auf die Straße, um gegen die AfD zu demonstrieren. Viele der Teilnehmenden waren besorgt, dass sich die deutsche Geschichte mit dem Faschismus und dem Holocaust kurzfristig noch einmal wiederholen könnte. Auch in linken Kreisen wird seit Monaten immer wieder darüber diskutiert: Droht in Deutschland ein neuer Faschismus?
Anlass für eine ‚Was tun?!‘-Diskussionsveranstaltung, die am 15.03.2024 im Zoom-Video-Raum stattfand. Zu dieser hatte unser Genosse Ekkehard Lieberam vom sächsischen Liebknecht-Kreis zuvor ein umfassendes Thesenpapier erarbeitet:
Thesenpapier von Ekkehard Lieberam: Droht ein neuer Faschismus?
In seinem Redebeitrag während der Veranstaltung verknüpfte Ekkehard diese Frage zudem stark mit den aktuellen Kriegsgefahren und den Bemühungen deutscher Politik das Land „kriegstüchtig“ zu machen. Hier findet ihr seinen Input:
Input Ekkehard Lieberam am 15.03.2024
Dem folgte auf der Veranstaltung ein küzerer Input von Andreas Grünwald, aus dem Hamburger ‚Was tun?!‘-Kreis, der sich mit dem Phänomen des Rechtspopulismus beschäftigte:
Input Andreas Grünwald am 15.03.2024
Dass demokratische Errungenschaften nicht nur aus der völkisch-rechten Ecke, sondern auch aus der Richtung sich liberalistisch und antidemokratisch radikalisierenden Regierungsparteien bedroht sind, war Gegenstand eines Diskussionsbeitrages von Kathrin Otte. Diesen hat sie uns inzwischen verschriftlicht:
Diskussionsbeitrag Kathrin Otte am 15.03.
An diesen Beitrag knüpft wiederum ein uns nach der Veranstaltung eingereichter Text an, der bereits 2023 in der Zeitung Junge Welt unter dem Titel „Die Verfassung der Freiheit“ veröffentlicht wurde. Auch in diesem Text geht es um die Frage, wie antidemokratisch moderner (Neo-)Liberalismus auf die Gesellschaft einwirken kann:
Die Verfassung der Freiheit – Junge Welt – 28.07.2023
Inzwischen hat am 6. April in Wuppertal dazu eine weitere Diskussion stattgefunden, die auf Einladung der Marx-Engels-Stiftung stattfand. Dort referierten neben Ekkehard Lieberam auch Ulrich Schneider, Jörg Lang und Jürgen Lloyd. Nachfolgend findet ihr auch ihre Thesenpapiere:
Thesenpapier von Ulrich Schneider
Die Debatte wird fortgesetzt.