Donnerstag, 4. Juli 2024 – Beginn: 18:30 Uhr
Die Hütte brennt: Der Krieg in der Ukraine wird immer mehr eskaliert. Der Krieg in Gaza hat das Potential, sich zu einem Großkonflikt auszuwachsen.
Vor wenigen Wochen hieß es noch, wer den Krieg mit deutschen Waffen nach Russland tragen will, wird ihn nach Deutschland holen.
Der Bundeskanzler sträubte sich einst – wie sich später herausstellte kurzzeitig – gegen die Lieferung von Panzern an die Ukraine. Die in Rede stehenden Waffensysteme wechselten seither, die Eskalation aber geht weiter und der Bundeskanzler mischt mit.
Unter diesen Bedingungen darf die Auseinandersetzung mit den Ursachen des Scheiterns der LINKEN und dem Erfolg der Rechtspopulisten bei den Wahlen nicht als Nabelschau geführt werden. Sie ist auch deshalb notwendig, damit Linke wieder zu einem starken Faktor des Friedens werden.
Im August 2023 hatte das Netzwerk „Was tun?!“ zu einem Webinar für linke Positionen zu den „Europa-Wahlen“ 2024 eingeladen. Nun sind diese Wahlen Geschichte. Doch während das BSW mit friedenspolitischen Positionen einen ersten Erfolg erzielen konnte, fuhr die Partei Die LINKE ein katastrophales Wahlergebnis ein. Das hatte neben anderen Gründen auch damit zu tun, dass sie diese Frage von Krieg und Frieden weitgehend ausblendete. Soziale Verwerfungen, massive Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel-Parteien, damit der Nährboden für die AfD, werden aber auch durch eine Politik der Aufrüstung und der „Kriegsertüchtigung“ gestärkt.
Und wieder stehen wir vor der Frage und dem Imperativ: „Was tun?!“
Diese wollen wir nach Eingangsbeiträgen zu den Grundkonflikten und Kriegsursachen in unserer Zeit sowie den Umgang von Linken und insbesondere der Partei Die LINKE damit diskutieren. Die Eingangsbeiträge kommen von Ingar Solty und Artur Pech, bevor wir die Debatte im Plenum führen.
Es gibt viele weitere drängende strategische Fragen für Die LINKE. Auch darüber muss gesprochen werden. Sie alle können aber nur geklärt werden, wenn die Frage beantwortet wird, wie wir einen Beitrag dafür leisten können, wie diese Kriege gestoppt werden können.
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Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Fellow des Instituts für kritische Theorie e. V. und Redakteur bei der Zeitschrift LuXemburg.
Dr. Artur Pech, Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg
Naisan Raji, LAG Linksrum Hessen
Um an der Veranstaltung teilzunehmen, registriert euch bitte über den folgenden Link. Gleich im Anschluss wird euch dann ein individueller Zoom-Link zugestellt, über den ihr euch am 4. Juli gegen 18:30 Uhr in die Veranstaltung einwählen könnt. Hier der Registrationslink:
https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZUsdOurrD4jG9zGfNKDTacuC2ykgfq0nFcQ
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Um euch selbst auf die Veranstaltung vorzubereiten, findet ihr hier einige Stellungnahmen aus der Partei DIE LINKE zum Wahlergebnis:
Stellungnahme der Bundes- und Landesvorsitzenden
Stellungnahme von Gesine Lötzsch
Stellungnahme aus der Kommunistischen Plattform
Stellungnahme der Sozialistischen Linken
Bereits vor den Wahlen erschienen:
Diskussionspapier von Gabi Zimmer, Judith Dellheim, Dieter Hausold, Michael Brie