Um an der Zoom-Veranstaltung teilzunehmen, müsst ihr euch zur Teilnahme registrieren. Unmittelbar danach wird euch ein individueller Zoom-Link übermittelt, über den ihr euch am 20. Mai gegen 18:30 Uhr dann einwählen könnt.
Bitte registriert euch zur Teilnahme über den folgenden Link:
https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZModO6vrTkpG93gJJ6iHCNXxjkHdYAtJxM6
Am 9. Juni wird das Europäische Parlament neu gewählt. Neben der Partei Die Linke und den anderen bekannten Parteien tritt auch das neu gebildete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Wahl an. Im Vorfeld der Wahl lädt der „Was tun“-Zusammenschluss zu einer Online-Konferenz ein, auf der die unterschiedlichen Ansätze und Standpunkte des BSW und der Linkspartei präsentiert und diskutiert werden sollen.
Die Partei DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Europäische Union sozial zu gestalten und den Reichtum in Europa gerecht zu verteilen. Ihr Ziel ist es, sich für einen gerechten Klimaschutz und Frieden einzusetzen. Gegenüber der Regierung und den Rechten, die für mehr Aufrüstung, stärkere Armeen und höhere Zäune um Europa werben. Das Ziel des BSW ist ein selbstbewusstes Europa der souveränen Demokratien, das nicht durch die Zentralisierung der EU-Kommission, sondern durch eine gleichberechtigte Kooperation, gemeinsame wirtschaftliche Projekte, faire Regeln und kulturellen Austausch zusammenwächst. Was folgt daraus? Was halten die beiden Parteien von der EU und ihrer bisherigen Entwicklung und welche Ziele verfolgen sie?
Es ist zu erwarten, dass die Parteien der extremen Rechten bei dieser Wahl zum Europäischen Parlament erheblich gestärkt werden. Dies gilt sowohl für Deutschland als auch für die gesamte EU. Aus guten Gründen werden die konservativen, (neo-)liberalen und sozialdemokratischen Parteien, die als informelle Koalition die Kommission unter Ursula von der Leyen tragen, geschwächt aus der Wahl gehen. Welche Maßnahmen können die linken und sozial orientierten Parteien ergreifen, um den enttäuschten Menschen eine Alternative zu bieten und der Stärkung der extremen Rechten entgegenzutreten?
Die EU wird zunehmend zu einem aktiven Faktor bei der Aufrüstung und Konfrontationspolitik gegen Russland, aber auch China ausgebaut, in enger Abstimmung mit oder auch Unterordnung unter den Vorgaben der USA und der NATO. Aufgrund geopolitischer Erwägungen wird eine Erweiterung der Ukraine und Moldawien angestrebt, obwohl diese Länder weit davon entfernt sind, die notwendigen Voraussetzungen zu erfüllen. Ein Einsatz der EU für Frieden und Menschenrechte gegen den Krieg Israels im Gazastreifen ist nicht zu sehen. Was denken BSW und Linkspartei über diese Entwicklungen? Und was wollen sie tun?
Wir freuen uns, dass wir zwei Persönlichkeiten gewonnen haben, die jeweils für das BSW und die Partei Die Linke an herausgehobenen Positionen für das Europäischen Parlament kandidieren.
➤ Özlem Demirel gehört dem EP an und kandidiert auf Platz 3 der Liste der Partei Die Linke.
➤ Fabio de Masi ist ehemaliges Mitglied des EP und des Bundestags und Spitzenkandidat für das Bündnis Sahra Wagenknecht.