Input / Manuskript von Regina Prysing (Sprecherrat Sozialistische Linke) für das Schlussplenum der Sommerakademie 2024
1. Geschichte der Linken
– Tradition als Partei der Arbeiterklasse mit KPD, SED, DKP + „linke SPD“ sowie Gewerkschaften
>> Widerspruch: Erfahrung d. Niederlage in der Systemauseinandersetzung
– Verleugnung der theoret. Grundlagen aus dem Marxismus / Leninismus im Osten /PDS
– Anpassungswille an westliches/bürgerliches Denken und Akzeptanz des Kapitalismus.
– Westen: keine / wenig m.-l. basierte, liberale – bürgerliche theoret. Basis als Ergebnis der Bildung – inkl. Antikommunismus, hoher Anteil Intellektueller
2. Entwicklung:
– fehlende gemeinsame theoret. Basis bei Gründung der Linken wurde nie aufgehoben weil Auseinandersetzung wegen Wahlen unterblieb.
– faktische Korrumption durch Parlamentarismus innerhalb des kapitalist. Staates; ermöglicht durch fehlende ideologische Basis
– Anpassungswille der Parteiführung an liberale Interpretation der Gesellschaft mit moralischen Werten statt objektiver Analyse zur Ableitung von Programm + Forderungen
– dies trifft auf weniger Gegenwehr seit der BSW Gründung
+ 2ter inhaltlicher Grundwiderspruch in der Linken:
– Reformen vs. Grundsatzkritik
– Identität vs. Grundsatzkritik
>> unterschiedliche Form der Anpassung in Reaktion auf Narrative der Regierenden Parteien
3. Status nach Gründung des BSW:
– Schwächung der an grundsätzlicher Kritik an der Regierung bzw. der Gesellschaft Interessierten innerhalb der Partei
>> Widerspruch mit Aufgabe einer linken Partei
– Regierungkritik auf Basis von Gesellschaftskritik aus dem Standpunkt der „Klasse gegenüber den Kapital“ kann von Mitgliedern dieser Klasse gut verstanden werden und wird deren Interessen reflektieren. Evtl. ist hier die Chance einer Profilierung mit Gesellschaftskritik für die Linke gegenüber Regierungskritik durch BSW.
Versus:
– Fortführung der Übernahme der extremsten Positionen der auf Einzel-Widersprüche bezogenen Bewegungen verhindert Einigkeit + Entwicklung einer gemeinsamen weltanschaulichen Grundlage. Das ist Garant für Marginalising bei Wahlen.
4. Vorschlag für Ableitung von Strategie und Taktik:
– Rückgriff auf einige einfache Grundlagen des DiaMat.
Beispiel: Produktionsweise als Charakter der Gesellschaft als Zusammenspiel von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen.
Massive Weiterentwicklung von PK in Technologie und Produkten inkl. Digitalisierung, Daten und KI, aber PV bleiben gleich, weil Besitz- und Aneignungsverhältnisse und damit Klassenverhältnisse sind unverändert, auch wenn technische Methoden der Verteilung anders sind.
Grundlage für Gesellschaftskritik ist damit so aktuell wie vor 100 Jahren. Neuer Widerspruch mit Auswirkung der Ausbeutung auf globales Klima verschärft Druck auf Entwicklung der PK, die Fähigkeit zur Anpassung ohne Änderung der Produktionsverhältnisse steht deutlich in Frage: Konkurrenz mit unbegrenzter Ausbeutung von Ressourcen muss deutlich mehr Kooperation mit gemeinsamem Handlungsziel weichen, sonst ist wirksamer Klimaschutz nicht möglich.
Krieg und Militarisierung stehen dieser nötigen Entwicklung entgegen, sind aktuell akuteste Bedrohung der Klasse gegenüber dem Kapital und Widerstand dagegen bietet Möglichkeiten breiter Bündnisse und Wahrnehmbarkeit als wirksame politische Kraft. Das ist das offene Spielfeld für eine linke Partei.
Grundentscheidung zuvor: Partei mit aktiver, lernender, gestaltender Basis die Einfluß auf die Gesellschaft nimmt, oder Wahlverein mit top down Organisation und selbstlosem Einsatz der Basis im Dienste von einzelnen Parlamentariern.
Und, wir brauchen die Entscheidung der einzelnen Mitglieder zu Disziplin bei Anwendung von Methoden, Mut zur Diskussion auf der Basis von Einsicht und Verständnis für gesellschaftliche Verhältnisse und Situationen und die Beharrlichkeit, diese zu verändern. Im Dienst der Sache zu stehen und zu handeln.
Ob das mit vor allem den jungen Mitgliedern der Partei DieLinke umsetzbar ist ohne entsprechende Führung, ist leider zu bezweifeln.
Für praktische Arbeit und direkten Kontakt zur Klasse gegenüber dem Kapital (als Kümmererpartei) scheint Rentenberatung sehr erfolgversprechend.