Newsletter 08/2023

Solidarische Grüße,
Euer „Was tun?!“-Newsletter-Team

Ausschnitt aus dem Einladungstext:

Weltweit haben Kriege zugenommen, bringen Tod und Leid über immer mehr Menschen. Die Welt steht am Abgrund: ein 3. Weltkrieg mit Atomwaffen droht. Die deutsche Regierung stellt sich in den Dienst der USA und NATO, liefert immer mehr Waffen in die Ukraine und in weitere Kriegsgebiete. Anstatt gegen Fluchtursachen zu kämpfen, richtet sich ihre Politik gegen die Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung und den Folgen der Ausplünderung ihrer Länder flüchten. Der Kapitalismus befindet sich in einer tiefen Krise. Soziale Errungenschaften geraten weltweit in Bedrängnis. Der Sozialabbau mit dem Bundeshaushalt und den Kriegskrediten trifft besonders die Teile der Bevölkerung, die bereits unter Inflation und hohen Energiepreisen in Folge der Sanktionspolitik leiden.

Notwendig ist eine gesellschaftliche Gegenkraft für den Frieden. Eine Kraft, die die sozialen Interessen der Mehrheit der Bevölkerung gegen die Profitinteressen des Kapitalismus ins Zentrum rückt und damit erst Umweltschutz, Demokratie und Menschenrechte ermöglicht. Nur so können rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wie die AfD zurückgedrängt werden.

(…)

Auf dem Kongress wollen wir über diese und weitere Fragen beraten. Damit setzen wir die auf dem „Was tun?!“ Kongress in Hannover begonnene Debatte fort. Wir wollen uns über die Konsequenzen aus der politischen Lage verständigen und unseren Beitrag zur Stärkung der Kräfte gegen Kriegstreiberei und Sozialabbau bestimmen.

(…)

Zum Kongress laden folgende Gruppen ein:

AG Frieden und Antimilitarismus (Bremen), Aufbruch Neue Politik (Hamburg), Karl-Liebknecht-Kreis Baden-Württemberg, Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg, Karl-Liebknecht-Kreis Mecklenburg-Vorpommern, Karl-Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Liebknecht-Kreis Sachsen, LAG Innerparteiliche Bildung und Theorie Niedersachsen, LAG Linksrum Hessen, AG Frieden und Internationale Politik Bayern, Quo Vadis – Die Linke? (Hamburg), Sozialistische Linke, Sozialistische Linke NRW, Was tun?! Berlin, Was tun?! Niedersachsen, Was tun?! NRW, Was tun?! Rheinland-Pfalz

Hier findet ihr den vollständigen Einladungstext:

Einladung zum Kongress in Frankfurt am Main

Um an dem Kongress teilzunehmen, musst du dich anmelden. Dies geschieht über unsere Webseite. Folge dem folgenden Link:

https://was-tun.net/anmeldung-kongress

Wer eine lange Anreise hat und deshalb in Frankfurt am Main übernachten möchte, für den haben unsere Hessischen Genossinnen und Genossen einige Hotel-Empfehlungen erarbeitet. Diese findest du hier:

Hotel-Empfehlungen

10:30 Uhr Einlass

11:00 Uhr: Konferenzbeginn

Begrüßung: Willi van Ooyen, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.

Auftaktplenum: Linke gegen Imperialismus und Krieg. Für die Verteidigung unserer sozialen Interessen. Gegen Rassismus und für mehr Demokratie.

Mit einleitenden Beiträgen durch:

* Peter Wahl, Publizist mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Europapolitik: Wie einen großen Krieg verhindern? Anforderungen an linke Politik.
* Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter: Wie verteidigen wir unsere sozialen Rechte? Was können wir dem Rechtsruck in Deutschland entgegensetzen?
* Andreas Grünwald, Koordinierungskreis Was tun?! Wie weiter mit uns Linken?

Diskussion im Plenum. U.a. mit Beiträgen von Jürgen Hinzer (ehemaliger Bundesstreikbeauftragter der NGG) sowie Betriebsräten aus der Region.

13:15 Uhr: Einleitende Beiträge für die Debatte am Nachmittag:

* Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete: Was erwarten wir von einer neuen politischen Kraft rund um Sahra Wagenknecht?
* Naisan Raji, Linksrum Hessen: Warum befindet sich DIE LINKE in einer Existenzkrise? Wie gestalten sozialistisch orientierte Genossinnen und Genossen dort ihre weitere Arbeit?

13.45 Uhr: Mittagspause

Hinweise zur Verpflegung werden euch noch mitgeteilt.

14:15 Uhr: Fortsetzung der Tagung in Foren

* Forum 1: Was erwarten wir von einer neuen politischen Kraft rund um Sahra Wagenknecht?

Einleitende Beiträge durch Ralf Krämer, Sozialistische Linke und Harri Grünberg, Was tun?! Berlin

* Forum 2: Warum befindet sich DIE LINKE in einer Existenzkrise? Wie gestalten sozialistisch orientierte Genossinnen und Genossen dort ihre weitere Arbeit?

Einleitende Beiträge durch Volker Külow, Sprecher des Liebknecht-Kreises Sachsen und Gerdt Puchta, Karl-Liebknecht-Kreis Mecklenburg-Vorpommern

15:30 Uhr: Abschlussplenum

Welche Aufgaben stehen vor den „Was tun?!“-Gruppen? Wie können wir eine politisch-programmatische Brücke zwischen dem Erfurter Programm und den neuen organisationspolitischen Alternativen sicherstellen?

* Berichte aus den Foren: Cornelia Barth, AG Frieden und Antimilitarismus Bremen und Günter Blocks, Sozialistische Linke NRW

* Einbringung der Abschlusserklärung: Kathrin Otte, Was tun?! Koordinierungskreis

17:00 Uhr: Ende des Kongresses.

Wir bitten um das Bereithalten eines Spendenbeitrags für die Saalmiete entweder in bar vor Ort (wird unsererseits bevorzugt) oder per Konto. Informationen zu Spendenüberweisungen erhaltet Ihr nach Anmeldung.

Hier findest Du eine gestaltete Einladung für den Kongress mitsamt dem Programm und dem Einladungstext, um sie im eigenen Freundeskreis weiter zu versenden:

Gestaltete Einladung für unseren Kongress in Frankfurt am Main

Für die große Demonstration in Berlin stehen nun zahlreiche weitere Einzelheiten fest:

Rednerinnen und Redner:

Nach der Begrüßung durch Reiner Braun für die Veranstalter werden auf den Kundgebungen u.a. sprechen (die Reihenfolge wird noch genauer festgelegt): Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Autorin, Publizistin), Iris Hefets (Jüdische Stimme für einen Gerechten Frieden in Nahost), Dr. Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Michael Müller (ehem. Staatsekretär im Umweltministerium, MdB a.D., Vorsitzender der NaturFreunde), Ates Gürpinar (Stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE), Dr. Michael von der Schulenburg (Diplomat, Assistant General Secretary des UN Generalsekretärs). Weitere werden zeitnah noch ergänzt.

Mitfahrgelegenheiten:

In zahlreichen Regionen haben Aktive Busse bzw. Mitfahrgelegenheiten über die Bahn organisiert. Wir bitten euch darum euch nicht erst auf den letzten Drücker bei diesen zu melden, da die Aktiven für entsprechende Möglichkeiten finanziell das Risiko tragen. Eine Übersicht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – findet ihr hier:

Mitfahrmöglichkeiten nach Berlin

Spenden:

Die Durchführung der Kundgebungen, eine entsprechende Bühnengestaltung, auch die Anmietung von Lautsprecherwagen und einiges mehr, ist mit hohen Kosten verbunden. Diese Kosten müssen über Spenden finanziert werden. Wir bitten euch daher um eine Spende über das folgende Spendenkonto:

Friedens- und Zukunftswerkstatt bei der Frankfurter Sparkasse, IBAN DE20 5005 0201 0200 0813 90 – BIC HELADEFF1822 – Stichwort: „25.11. – Berlin“.

Da die Friedens- und Zukunftswerkstatt als gemeinnützig anerkannt ist, können Spenden an diese steuerlich geltend gemacht werden.

Aufrufe und Werbematerial:

Für die Kundgebungen und Demonstration haben inzwischen zahlreiche weitere Organisationen mit aufgerufen. Darunter die Demokratische Linke, Gewerkschaftsgliederungen, Friedensinitiativen, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Parteien. Gestaltet wurden durch die Veranstalter Flugblätter, Plakate, Share pics zur Verwendung in sozialen Medien. Geworben wird für die Demo in einer Sonderausgabe der Zeitung gegen den Krieg. Bitte werdet selbst aktiv, denn in den großen Medien wird diese Veranstaltung bisher kaum erwähnt. All das und vieles mehr, findet ihr auf der Webseite der Veranstalter:

https://nie-wieder-krieg.org

Hier findet ihr auch eine Erklärung des Veranstalterkreises zum Nahost-Konflikt:

Stellungnahme zum Nahost-Konflikt

Am nächsten Wochenende findet der Bundesparteitag der LINKEN in Augsburg statt. Wir sind dort mit einem Infostand vertreten. Nachfolgend verlinken wir euch zwei Anträge an den Bundesparteitag, die in den „Was tun?!“-Gruppen entstanden sind. Ebenfalls einen Antrag verschiedener anderer Parteiströmungen zum Nahost-Konflikt sowie Anträge der Sozialistischen Linken. Sofern ihr Delegierte seid, bitten wir euch darum diese Anträge auf dem Bundesparteitag zu unterstützen. Dazu noch folgender Hinweis: Da der Antrag zum Nahost-Konflikt ein Initiativantrag ist, muss dieser, damit er behandelt wird, von 50 Delegierten unterstützt werden. Wenn ihr Delegierte oder Delegierter auf dem Parteitag seid und dies machen möchtet, schreibt uns bitte kurzfristig eine Mail. Wir leiten diese dann an die Initiatoren des Antrages weiter.

Antrag an den Bundesparteitag: Unterstützung der Demo am 25.11. in Berlin

Antrag an den Bundesparteitag zur Präambel des EU-Wahlprogramms

Antrag zum Nahost-Konflikt

Anträge der Sozialistischen Linken