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Unter falscher Flagge
Jan Schlemermeyer über die Linke ohne Wagenkencht
von Artur Pech
Michael Brie hat in seiner Replik auf Jan Schlemermeyers „Linke ohne Wagenknecht: Gegen den Autoritarismus von links“ den Kern dieser Ausarbeitung eines Mitarbeiters des Vorsitzenden der Linken mit akademischer Zurückhaltung in die Frage gekleidet: „Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?“
In der Tat: Die Partei Die Linke steht vor einer Richtungsentscheidung. Nur bei oberflächlicher Betrachtung könnte verborgen bleiben, dass es nicht um die Auseinandersetzung mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht geht, sondern um die Vollendung der Anpassung der Linken. Statt sozialistischer, also über den Kapitalismus hinausweisender Politik, soll liberale, also eine im Kapitalismus systemkonforme Politik verfolgt werden.
Auf die sozial entkernte Forderung „klar Partei für die liberale Demokratie zu ergreifen“ wusste Anatole France schon 1894 die Antwort: „Den Armen liegt es ob, die Reichen in ihrer Macht und ihrem Müßiggang zu erhalten. Dafür dürfen sie arbeiten unter der majestätischen Gleichheit des Gesetzes, das es Reichen wie Armen verbietet, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln und Brot zu stehlen.
Dieser Bruch mit dem Sozialismus wird zur Förderung der innerparteilichen Akzeptanz als Überwindung des Stalinismus etikettiert. Tatsächlich sollen die in der Linken verbliebenen marxistische Positionen aus der Partei gedrängt werden.
Hinter den Nebelschwaden angeblicher Ideologiekritik werden – wenn auch in teilweise verschämten Formulierungen – die politischen Ziele sichtbar.
Denn was würde es bedeuten, wenn sich die die Linke in einer Zeit, in der sich die Mehrheit der Menschheit gegen den „Wertewesten“ auflehnt, zu einer Partei macht, „die Westbindung nicht mehr verdammt“ und dafür „Verantwortung übernimmt“?
Es wäre die nur oberflächlich getarnte Politik des „Burgfriedens“ als Beitrag zur Verteidigung der Vorherrschaft „des Westes“.
Gegen eine solche Politik richtete sich eine der letzten Mahnungen von Hans Modrow an seine Partei:
„Wir dürfen diese Partei nicht aufgeben! Wir dürfen sie nicht einigen wenigen überlassen, deren Ziel offenkundig darin zu bestehen scheint, Helfer am Krankenbett des Kapitalismus zu sein. Wir wollen dieses System nicht heilen, sondern müssen es überwinden!“
Wer sich unter der Flagge des „linken“ Liberalismus in die Front derer einordnet, die den „eurasischen Autoritarismus“ besiegen wollen, hat die Seiten gewechselt.
(Veröffentlicht: am 06.02.2024)
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Hier findet ihr die Polemik von Jan Schlemermeyer und die Entgegnung dazu von Michael Brie: