‚Was tun?!‘ Newsletter 10/2024

 
Liebe Genossinnen und Genossen,

acht Wochen ist es her, seit unser letzter Newsletter erschien. Beobachtende könnten denken: da haben die sich aber eine lange Pause gegönnt. Das Gegenteil dessen war der Fall, denn Aktive aus dem Was-tun-Netzwerk waren überall an der Vorbereitung und Durchführung der großen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin beteiligt. Sie organisierten Busse, sonstige Mitfahrgelegenheiten, verteilten Flyer und sie waren auch an der Durchführung der Demonstration und ihrer Gestaltung aktiv beteiligt – und so wie es uns jetzt darum geht den Berliner Appell gegen die Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen zu einer Massenkampagne zu machen. Dafür euch allen vielen Dank!

Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Wir wollten vor einem neuen Versand auch den Linke-Parteitag abwarten, der vom 18. bis 20. Oktober in Halle stattfand. Er war mit vielen Erwartungen verknüpft. Seinen Verlauf politisch auszuwerten ist eine Aufgabe, die neben anderen, jetzt ebenfalls ansteht. Herzlich bedanken möchten wir uns auch diesbezüglich bei Aktiven aus unserem Netzwerk, die dort friedenspolitische und klassenkämpferische Positionen einbrachten. Gratulieren möchten wir den Genossinnen und Genossen, die mit solchen Positionen für den neuen Linke-Parteivorstand kandidierten und gewählt worden sind.

Beide Ereignisse stehen im Mittelpunkt dieses Newsletters. Wir laden euch herzlich ein zu einer auswertenden Debatte zum Linke-Parteitag, die am 14.11. online stattfinden wird. Um diese vorzubereiten verweisen wir euch auf einige Artikel, die unterschiedliche Blickwinkel zu diesen Parteitag einnehmen.

Dem schließen sich Berichte zu den friedenspolitischen Aktionen an. Wir laden euch auch diesbezüglich zu weiteren Diskussionsveranstaltungen ein. So etwa zu einer am 24.11. stattfindenden Aktionsberatung zum Berliner Appell und außerdem zu einer Debatte über ein Diskussionspapier aus der Initiative ‚Nie wieder Krieg‘, das den Titel ‚Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts‘ trägt und zu dem nun unter dem Arbeitstitel ‚Nach den US-Wahlen – wie geht es mit der Weltordnung weiter?‘ die Debatte beginnt. Außerdem berichten wir euch von den Friedensaktionen am 21. Oktober in Rostock.

Weitere Veranstaltungen werden vorbereitet. So etwa zu den möglichen Koalitionsbildungen in Thüringen, Sachsen und in Brandenburg und der diesbezüglichen Rolle des BSW. Eine Arbeitsgruppe ist dabei eine Veranstaltung zum Thema ‚Antimonopolistische Politik. Was ist das eigentlich?‘ vorzubereiten. Auch Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie der Klimapolitik werden Bestandteil einer Veranstaltungskette sein, die sich in der Vorbereitung befindet. Last but not least geht es damit dann auch um die Debatte zu weiteren organisationspolitischen Perspektiven für Sozialistinnen und Sozialisten.

Viel Spaß nun beim Lesen,
Euer „Was tun?!“ Newsletter-Team

Wer teilnehmen möchte, muss sich für die Veranstaltung zuvor anmelden:

Anmelden / Registrieren für die Veranstaltung am 14.11.

Wenn dieser Link hier mal nicht funktioniert, melde dich bitte über diesen Seite an:

https://was-tun.net/wie-weiter-mit-den-linken

Unmittelbar nach eurer Anmeldung wird euch automatisch ein individueller Einwahllink zugestellt, mit dem ihr euch am 14. November dann kurz vor 19 Uhr in die Veranstaltung einwählen könnt.

Zur Vorbereitung empfehlen wir euch die folgenden Artikel:

Jana Frielinghaus / Neues Deutschland:
„Etliche Anträge zu Waffenlieferungen, Waffenstillstand und gegen Militarismus wurden auf dem Parteitag diskutiert – und abgelehnt“
ND – Jana Frielinghaus: Suche nach Gemeinsamkeiten

Hinweis: in der gedruckten Fassung vom 22.10. wurde dieser Artikel dann leicht geändert. Statt „Suche nach Gemeinsamkeiten“ wurde dort dann für die Überschrift notiert: „Weiter viel Dissens in der Friedensfrage“ – Siehe hier:
ND – Jana Frielinghaus: Weiter viel Dissens in der Friedensfrage

Wolfgang Hübner / Neues Deutschland:
„Von wegen Neuanfang – Linke unbeirrt zerstritten“
ND – Wolfgang Hübner: Von wegen Neuanfang …

Nico Popp / Junge Welt:
„Krise der Linkspartei – Ausgleich mit Verfallsdatum“
JW – Nico Popp: Ausgleich mit Verfallsdatum …

Harri Grünberg / Zeitschrift SoPoDe
„Aufbruch in die Nato-Nähe“
SoPoDe – Harri Grünberg: Aufbruch in die Nato-Nähe

Vincent Cziesla / Unsere Zeit:
„Von Frieden, Krieg und Superstars“
Unsere Zeit – Vincent Cziesla: Von Frieden, Krieg und Superstars

Sozialistische Linke:
„Um die existenzielle Krise der Linken zu überwinden, wäre auf dem Parteitag eine deutliche Positionierung der Partei für die Interessen der großen Bevölkerungsmehrheit notwendig gewesen.“
Sozialistische Linke SL – Newsletter zum Linke-Parteitag

Kommunistische Plattform:
„Eingeleitete Kurskorrektur konsolidieren“

KPF – Eingeleitete Kurskorrektur konsolidieren

Zwischen 40 und 50.000 Friedensbewegte demonstrierten am 3. Oktober in drei Sternmärschen durch Berlin. Für den Frieden und gegen weitere Aufrüstung. Sie versammelten sich im Anschluss auf einer großen Schlusskundgebung am Großen Stern. Sie folgten damit einem Aufruf, dem sich über 3500 Gruppen und Einzelpersonen zuvor angeschlossen hatten.

Die Veranstalter haben inzwischen zahlreiche Bilder und Videos von dieser großen Aktion zusammengestellt, die ihr hier anschauen könnt:

Bilder, Videos und Reden am 3. Oktober

Auf der Schlusskundgebung wurde ein Berliner Appell veröffentlicht. Der Aufruf wendet sich gegen die Stationierung von neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Er soll nun und in den nächsten Monaten von vielen unterschrieben werden. Damit möglichst so viel politischer Druck entsteht, dass diese Stationierung verhindert werden kann. Näheres dazu findest Du über die folgenden Link:

Berliner Appell

Aktuell gibt es erste Aktionen, Infostände und Unterschriftensammlungen für den Berliner Appell. Die Berichte von all diesen Aktionen (noch zu wenige) sind sehr ermutigend. Diese wollen wir auswerten und überlegen, wie wir unsere Aktivitäten intensivieren und koordinieren können.

Was können wir gemeinsam tun, was können wir anregen, nachzuahmen und was sollten wir neu entwickeln? Wie kann aus der Unterschriftensammlung eine breite Bewegung werden? Wann demonstrieren wir an den Stationierungsorten? Wie kann eine internationale Unterstützung gegen die Stationierung erreicht werden? Einige Fragen, weitere sollten aufgeworfen und diskutiert werden. Wir wollen den Schwung der Demonstration nutzen, um eine Bewegung zu entwickeln, die die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen bis zum Jahr 2026 verhindern kann.

Eine genaue Tagesordnung erhalten alle, die sich zuvor angemeldet haben.
Bitte über die folgende Webseite anmelden:

Anmeldung Aktionsberatung

Unter dem Titel „Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts“ hat die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ vor einigen Wochen ein Diskussionspapier veröffentlicht. Es befasst sich ausführlich mit den Folgen der globalen Umbrüche für eine Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit. Das Papier skizziert die Transformation des internationalen Systems und diskutiert Chancen und Risiken einer multipolaren Ordnung sowie die Rolle der EU und Deutschlands in der neuen Weltordnung. Thematisiert werden auch die Zusammenhänge zwischen Krieg und Frieden und den globalen Problemen von Klimawandel, Armut und technologischen Umwälzungen.

Hier könnt ihr dieses Papier einsehen und lesen:

Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts

Am 5. November finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Was liegt da näher als die Diskussion zu diesen Fragen nun konkret und im Zusammenhang mit diesen Wahlen zu beginnen. Spätestens ab dem 15. November – vorab geht das leider noch nicht – habt ihr Gelegenheit euch über die folgenden Webseite für diese Veranstaltung anzumelden:

Online-Diskussion: Nach den US-Wahlen – Wie geht es mit der Weltordnung weiter?

Rund 270 Friedensaktive protestierten am 21.10.2024 am Haupteingang der Hansekaserne in Rostock. Ulrich Leonhardt aus Schwerin vom Friedensbündnis Norddeutschland hielt eine Rede. Die Sängerin Bea war mit Gitarre dabei. In der Kaserne eröffnete an diesem Tag Kriegstüchtigungsminister Pistorius (SPD) – begleitet von der Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) – ein völkerrechtswidriges maritimes NATO-Hauptquartier.

Das neue NATO-Kommando in Rostock muss wieder verschwinden, es verstößt gravierend gegen den 2+4-Vertrag von 1990, stellte dazu das Friedensbündnis Norddeutschland fest, an dem auch der Karl-Liebknecht Kreis Mecklenburg-Vorpommern und das Was-tun-Netzwerk aus Niedersachsen beteiligt sind. Die Friedensaktivisten betonten: der Friede im Ostseeraum ist durch die NATO bedroht, nicht durch Russland. Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein. Hier findet ihr dazu Berichte:

Berichte von den Friedensaktionen am 21.10. in Rostock

Die Sommerakademie in Bielefeld ist nun schon einige Zeit her. Da freilich auch die Nachbearbeitung nur ehrenamtlich erfolgte, sind einige der Referate und Filmaufnahmen von dieser Konferenz auch erst nach unserem letzten Newsletter auf unsere Webseite eingestellt worden.

Darunter beispielsweise ein Interview mit Alexander Neu, der Vortrag von Rainer Fischbach zu Fragen der Künstlichen Intelligenz und der Vortrag von Patrik Baab in der Vorstellung seines Buchs „Auf beiden Seiten der Front“. Auch diese Beiträge könnt ihr euch jetzt auf unserer Webseite anschauen:

Neue Beiträge auf der Seite der Sommerakademie